Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) BelaMed Medizin- & Datentechnik GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Andre Richter, Vorm Eichholz 2a, 42119 Wuppertal, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „BelaMed Onlineshop“), betreibt unter der Webseite https://belamed.de/shop/ einen Online-Shop für Waren und Dienstleistungen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://belamed.de/shop/.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware und/oder Dienstleistung
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons
- Prüfung der Angaben im Warenkorb
- Aufrufen der Bestellübersicht
- Eingabe bzw. Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart
- Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung, soweit einschlägig
- Sofern bei gebrauchten Waren eine Verkürzung der Verjährungsfrist vereinbart wird: gesonderte Bestätigung der Verkürzung der Verjährungsfrist
- Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von der üblichen Beschaffenheit und den objektiven Anforderungen abweicht: ausdrückliche Bestätigung der entsprechenden Beschaffenheitsvereinbarung
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“
Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der BelaMed Medizin- & Datentechnik GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Andre Richter, Vorm Eichholz 2a, 42119 Wuppertal, Deutschland, zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen berichtigt werden. Sie können den Bestellvorgang auch vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang später erneut beginnen.
(7) Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Gegenstand des Vertrages ist:
- der Verkauf von Waren
- die Erbringung von Dienstleistungen
Die konkret angebotenen Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus den jeweiligen Artikelseiten.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware und Dienstleistungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von der üblichen Beschaffenheit und den objektiven Anforderungen abweicht, wird hierauf in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen. Soweit der Kunde eine entsprechende ausdrückliche und gesonderte Zustimmung erteilt hat, wird diese abweichende Beschaffenheit Bestandteil der vertraglichen Vereinbarung.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Steuern, soweit diese anfallen.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Bei einem Kauf auf Rechnung beträgt der Mindestbestellwert 20,00 € und der Höchstbestellwert [bitte tatsächlichen Betrag einsetzen] für diese Zahlungsart.
(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden im jeweiligen Angebot, gegebenenfalls im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(5) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig. Die Lieferzeit beträgt [bitte tatsächliche Standardlieferzeit einsetzen, z. B. 3–5 Werktage] nach Eingang der Zahlung bzw. nach Eingang der Bestellung bei einem Kauf auf Rechnung.
(6) Die Lieferung erfolgt weltweit, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
(7) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, tragen Sie die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten der Hinsendung nicht, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht wirksam ausüben. Für die Rücksendekosten gelten bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die Regelungen unserer Widerrufsbelehrung.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe unserer Widerrufsbelehrung zu.
§ 7 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 8 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
§ 9 Gewährleistung / Kundendienst
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern 12 Monate, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart wird. Die Verkürzung bei gebrauchten Sachen gegenüber Verbrauchern setzt eine gesonderte und ausdrückliche Vereinbarung voraus.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für gelieferte Sachen 12 Monate.
(4) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware, digitale Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Transportdienstleister Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(5) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen ist montags bis freitags von 09:00 bis 17:00 Uhr erreichbar:
BelaMed Medizin- & Datentechnik GmbH
Vorm Eichholz 2a
42119 Wuppertal
Telefon: +49 202 75 840 800
E-Mail: info@belamed.de
§ 10 Schlussbestimmungen / Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährt wird.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns unser Sitz.
(4) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Diese Information ist für Unternehmer, die eine Webseite unterhalten oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, gegenüber Verbrauchern gesetzlich vorgesehen.